10.08.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Offener Brief zur Situation der Breisgau-S-Bahn

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Probleme der Breisgau-S-Bahn zwischen Kaiserstuhl und Hochschwarzwald haben wir Verkehrsminister Winfried Hermann einen Brief geschrieben und ihn endlich zum Handeln aufgefordert. Bislang glänzen er und sein Ministerium da durch Desinteresse. Hier der Wortlaut.

 

09.08.2021 in Ortsverein von SPD-Gundelfingen

Wandern mit Rita, Andreas und Gabi

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir möchten Sie herzlich zu einer Wanderung mit unserer Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter am nächsten Samstag einladen. Bei hoffentlich schönem Wetter können wir dann den Ausblick vom Feldberg genießen und unsere Anliegen für die nächste Legislatur nicht nur bei Rita, sondern auch dem Landesvorsitzenden der SPD-BaWü Andreas Stoch und der Landtagsabgeorneten Gabi Rolland erörten.

Wir freuen uns auf Sie und eine lebhafte Diskussion!

 

09.08.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutz auf kommunaler Ebene

In vielen Kommunen suchen engagierte Gemeinderät:innen nach Möglichkeiten einer konsequenten Klimaschutzpoltik. Das ist gar nicht so einfach, denn der Spielraum ist begrenzt. Die Vorgaben von EU, Bund und Land sind ein enges Korsett für die Städte und Gemeinden und wettbewerbsbeschränkende Vorgaben tun ihr übriges. Wir haben uns deshalb in unserem Forum Kommunalpolitik mit Gabi Rolland, der umweltpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, zu diesem Thema unterhalten.

 

05.08.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Dart-Ausrüstung für das Staufener Jugendzentrum

Die Jugendlichen des Jugendzentrums in Staufen wünschten sich für ihre von ihnen selbst renovierten Räumen eine Dart-Ausrüstung, um sich in dieser angelsächsischen Sportart zu üben und zu messen. Das kam unserem Kreisforum „Machen ist wie wollen, nur krasser“ zu Ohren und so konnte zusammen mit dem Ortsverein Staufen eine entsprechende Scheibe organisiert werden.

 

02.08.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Forum Kommunalpolitik: Wie schafft man bezahlbaren Wohnraum?

Das Bereitstellen von bezahlbarem Wohnraum ist für die Kommunen im südbadischen Raum sicher eines der dicksten Bretter, die derzeit zu bohren sind. Grund genug, dass wir uns nun im neugeschaffenen Forum Kommunalpolitik des SPD-Kreisverbandes damit beschäftigt haben. Unser Gast dazu war der Müllheimer Bürgermeister Martin Löffler, der es schon in seiner Zeit in Heitersheim geschafft hat, den genossenschaftlichen Wohnungsanteil in der Stadt auf 10% zu schrauben.

 

01.08.2021 in Ortsverein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Eine Himmelsliege und ein 75. Geburtstag

Am letzten Juli-Sonntag wurde am Castellberg eine neue Himmelsliege eingeweiht, von der aus man herrliche Ausblicke ins Sulzbachtal, in die Rheinebene sowie über Laufen bis ins Elsaß hinüber zur Burgundischen Pforte hat. Gestiftet wurde sie vom SPD-Ortsverein Sulzbachtal anllässlich dessen 75. Gründungstages. 

 

25.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Gundelfingen

Rita zu Besuch für Ausstellungseröffnung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Frage nach bezahlbarem Wohnraum ist zu einer der Wichtigsten in unserem Land geworden und wird sicherlich auch ein entscheidendes Thema im Bundestagswahlkampf sein. Wir laden Sie hiermit herzlich dazu ein, unsere Ausstellung zu diesem Thema zu besuchen. Verpassen Sie nicht die Eröffung der Ausstellung am 06.08., zu der unsere Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter anwesend sein wird.

 

18.07.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 60 ist online

Unser neuer Mitgliederbrief ist jetzt online. Es ist mittlerweile die 60. Ausgabe. Aber halt, nicht ausdrucken! Dieser Brief ist etwas besonderes, denn es wird ihn nicht nur als pdf geben, sondern auch aus ausgedrucktes Heft. Dieses Heft wird dann in alle Briefkästen unserer Genossinnen und Genossen im Landkreis landen.

 

16.07.2021 in Aktuelles von Tanja Kühnel

Im Dialog mit Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

Zum Dialog zur Situation nach dem Lockdown von Gastgebern und Gastronomie haben wir betroffene Unternehmer aus Titisee eingeladen, sich zusammen mit unserer Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB und uns auszutauschen.

Begrüßen durften wir neben unserer Vorsitzenden und Gemeinderätin Sandra Uecker, dem Gemeinderat Andreas Föhrenbach und der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Tanja Kühnel die Herren Klaus-Günther Wiesler vom Seehotel Wiesler, Thomas Edlefsen vom Hotel und Kletterwald Action-Forest, Jochen Brugger vom Badeparadies Schwarzwald, Fiede Edlefsen von Reiseleitung Schwarzwald und Felice De Min vom Eiscafe Dolomiti.

Zum Bericht der Badischen Zeitung

 

 

01.07.2021 in Aktuelles

EU-Parlament plädiert für allgemeinen Zugang zu legaler Abtreibung

Das Recht auf sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung der Frau, muss EU weit geregelt sein.

Dieses Recht stellt einer der Grundpfeiler für die Gleichstellung der Geschlechter dar.

Auch in Deutschland brauchen wir endlich

- einen kostenlosen Zugang zu Verhütungsmitteln

- und einen unkomplizierten Zugang zu allen Informationen bzgl. eines Schwangerschaftsabbruchs.

Wir brauchen dies auch, um den unsäglichen Fehlinformationen die in den sozialen Netzwerken kursieren, etwas entgegensetzen zu können.

Frauen, die ungewollt schwanger sind, haben ein Recht darauf, schnell und unkompliziert, adäquate und fachlich fundierte Informationen zu bekommen.

Hierzu der Artikel aus dem Ärzteblatt:
EU-Parlament plädiert für allgemeinen Zugang zu legaler Abtreibung (aerzteblatt.de) 
 

 

28.06.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Gundelfingen

Anträge der SPD Gemeinderatsfraktion

Unsere Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung einen Antrag auf Aufstellung einer Erhaltungssatzung gestellt. Was bedeutet das? Mit einer Erhaltungssatzung lassen sich denkmalgeschützte und andere ortsbildprägende Gebäude besser schützen. Deshalb haben wir beantragt, dass die Gemeinde Gundelfingen zeitnah (in 2021) eine Erhaltungssatzung nach §172 BauGb in Verbindung §74 LBO erarbeitet.  Diese Erhaltungssatzung schützt Fachwerkgebäude und andere ortsbildprägende Gebäude in Gundelfingen vor dem Abriss. Der Schutz der Satzung ist unabhängig vom Denkmalschutzstatus. Das entsprechende Kataster erarbeitet die Verwaltung zusammen mit dem Landesdenkmalamt  und in Abstimmung mit dem Verein für Heimatgeschichte Gundelfingen.

Bereits bei dem Verkauf des  Englerschen Grundstücks (ehemaliges Post/Volksbank/Charivari-Gebäude) an den Investor wurde von der SPD-Fraktion dem Gemeinderat dieses Instrument vorgeschlagen, um den bestehenden Bebauungsplan im Sinne des Erhalts des Englerschen Fachwerkhauses zu ändern. Dies wurde damals von der Verwaltung abschlägig beschieden. Nach erneuter Prüfung der Rechtslage ist die SPD Fraktion der Auffassung, dass die Gemeinde Gundelfingen solch eine Satzung braucht. 

Nachdem es Unruhe unter der Elternschaft des Schulzentrums/ASG bezüglich der Priorisierung der Renovierung am Schulzentrum gibt, bat die SPD Faktion Bürgermeister Walz, die zuständigen Mitarbeiter*innen des Landratsamtes einzuladen , damit sie in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen über den Stand der Dinge und die weitere Planung berichten.

Des Weiteren erinnerten wir die Verwaltung daran, die Verantwortlichen des Evangelischen Stiftes einzuladen um über die gegenwärtige Situation des Pflegeheimes und des betreuten Wohnens zu berichten. In der Vergangenheit fand dies regelmäßig statt und da die Corona-Lage sich weiter entspannt wäre es nach unserer Einschätzung an der Zeit diese Tradition wieder aufleben zu lassen.

Wir freuen uns über die Zusage der Verwaltung, entsprechend unserer Anregung, im Bereich der Kreuzung Bahnhofstraße/Alte Bundesstraße zum Schutz  der Fußgänger weitere (schmale) Poller aufzustellen.

Christof Paul

 

27.06.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grün-schwarz hat die Breisgau-S-Bahn aufgegeben

Die Breisgau-S-Bahn ist nach wie vor das Problemkind beim ÖPNV im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Kreisrat Oswald Prucker beleuchtet die Situation und zeigt, wie desinteressiert und arrogant das grüne Stuttgarter Verkehrsministerium in dieser Sache unterwegs ist.

 

20.06.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 59 ist online

Unser neuer Mitgliederbrief steht ab sofort zum Herunterladen zur Verfügung. Es ist eine spannende Mischung von Themen aus allen Politikbereichen geworden. Schaut gerne mal rein.

 

16.06.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 24: Klara Geywitz

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hätte aus demokratischer Sicht schlimmer ausgehen können. Aber über 20% für eine offen rechtsextreme Partei sind gruselig. Woher kommt dieses Ergebnis? Warum sind die Parteipräferenzen bei Landtagswahlen so eklatant verschieden? Und was lässt das für die Bundestagswahl schließen? Diese und andere Fragen hat unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke mit der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Klara Geywitz diskutiert.

Oswald Prucker

 

12.06.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 23: Julia Söhne

Ein Landkreis - drei Wahlkreise bei der Bundestagswahl. Was wollen unsere Kandidierenden erreichen? Was treibt sie an? Wie soll der Einzug in den Bundestag gelingen? Und was wollen sie dort als erstes anpacken?

Diesen und anderen Fragen will unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke auf den Grund gehen. Diesmal mit Julia Söhne, der Kandidatin für den Wahlkreis Freiburg und Region.

Oswald Prucker

 

06.06.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Frage nach dem Wir ist zentral

Unsere parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium und Bundestagskandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter hatte Anfang Juni die Transformationswissenschaftlerin Maja Göpel zu Gast. Ein Gespräch, das zwar durchaus sehr gut besucht war, aber einfach noch viel mehr Aufmerksamkeit verdient gehabt hätte. Ich möchte zwei, drei Gedanken zu diesem Gespräch aufschreiben, die mir sehr wichtig sind.

 

04.06.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Julia Söhne auf Bürgermeistertour

In den vergangenen Wochen war ich an ziemlich vielen schönen Orten unterwegs. Und das nicht irgendwo auf der Welt, sondern im besten Wahlkreis Deutschlands, den mit der Nummer 281 in Freiburg & Region. Ich habe die  Bürgermeister von 15 Gemeinden zwischen March und Pfaffenweiler besucht, spannende Einblicke bekommen und ganz viele Themen mitgenommen.

 

30.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Privatisierung der Kliniken war ein Fehler

In Breisach hat sich eine Bürgerinitiative für den Erhalt des dortigen Krankenhauses gebildet, die schwere Vorwürfe gegen den Helios-Konzern erhebt und eine Rekommunialisierung des Krankenhauses anstrebt. Dazu hat die Badische Zeitung Meinungen aus den im Kreistag vertretenen Pateien eingeholt. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler hat folgende Stellungnahme abgegeben.

 

26.05.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Gundelfingen

Rote Runde - Die SPD im Gemeinderat berichtet!

Anträge der Fraktion und Überlegungen zu:
Bürgerbeteiligung, Grundschule, Mobilität, Klimakonzept, Nägelesee Nord

Am 9. Juni 2021 um 20:00 Uhr (online mit Zoom)

Link zur Teilnahme: hier

 

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