28.11.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 64 ist online

Der November ist fast zu Ende, da wird es dringend Zeit für unseren Mitgliederbrief! Dieses Mal ist es ein Mitgliederbrief mit ganz vielen und ganz verschiedenen Themen geworden.

 

28.11.2021 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

In der Zwischenzeit...

 

 

Liebe Leserinnen und Leser,

es ist derzeit ein bisschen ruhig hier. Das liegt an verschiedenen Dingen, vor allem aber auch an der Pandemie, die wenig politische Aktivität zulässt und auch ein bisschen "mütend" macht, wie es neulich jemand hier im Internet so schön gesagt hat.

Nichts desto trotz waren wir nicht ganz untätig. Wir hatten eine Mitgliederversammlung, bei der wir Anja Korinth neu als Beisitzerin in den Vorstand gewählt haben. Herzlich willkommen! Wir freuen uns sehr, Dich im Vorstand begrüßen zu dürfen. Vielen Dank auch an Helene Bergman, die den Posten als Beisitzerin nach langer Zeit aufegegeben hat. Es war immer sehr schön mit Dir im Vorstand!

Bei der Mitgliederversammlung haben wir auch den Bundestagswahlkampf Revue passieren lassen, wie man im oben verlinkten Artikel gut nachlesen kann. Vieles ist gut, vieles auch nicht so gut gelaufen. Man lernt nie aus. Wir freuen uns aber, dass die Kandidierende unseres Wahlkreises Rita Schwarzelühr-Sutter wieder ein Bundestagsmandat hat.

In Kirchzarten wurde diesen Sommer unter Beteiligung der Bevölkerung ein Gemeindeentwicklungskonzept erarbeitet. Wir hätten uns gewünscht, dass die Diskussionen der Gemeinderäte darüber in der Öffentlichkeit stattgefunden hätten, so ging auf den letzten Metern die Transparenz leider flöten. Wir begrüßen aber, dass dadurch ein Zukunftsplan mit Bürgerbeteiligung für die Gemeinde erstellt wurde.

In Buchenbach, Oberried, Stegen und Kirchzarten wird ein BürgerInnenrat die Politik künftig beim Thema erneuerbare Energien begleiten.

Bundespolitisch ist viel geschehen. Wir haben einen designierten Kanzler und einen Koalitionsvertrag. Dieser ist sicher nicht an allen Stellen den Wünschen der Sozialdemokraten entsprechend, aber ein guter Kompromiss. Wir hätten uns, wie auch schon beim Sondierungspapier, weniger gelben Anstrich gewünscht. Es bleibt abzuwarten, wie sich das alles dann realpolitisch niederschlägt.

In den kommenden Tagen wird unsere nächste Vorstandssitzung (online) stattfinden. Sobald der Termin feststeht werden wir ihn hier veröffentlichen. Wir freuen uns immer über neue Beteiligung, schauen Sie doch mal vorbei!

Am 30.11.2021 findet eine Diskussion mit Saskia Esken, Andreas Stoch, Rita Schwarzelühr-Sutter u.a. zum Koalitionsvertrag statt! Teilnehmen kann man als Parteimitglied online hier.

Wir wünschen eine schöne Adventszeit und bleiben Sie gesund!

 

17.11.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Eindruck täuscht nicht: S-Bahnen in der Regio schneiden schlecht ab

Das Land hat seine Zugverbindungen einem Qualitätsranking unterzogen. Mit dabei auch die neuen S-Bahn-Verbindungen in unserer Region. Das Ergebnis ist so, wie ich mir das als täglicher Kunde der Breisgau-S-Bahn auch vorgestellt habe, und wie ich es von anderen Stammkunden auch höre: Ernüchternd.

 

13.11.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Impflicht ja oder nein?

„Soll es in Deutschland eine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben?“ haben wir unsere Genoss:innen gefragt. 187 von ihnen haben sich an der Umfrage beteiligt und das Ergebnis ist recht eindeutig.

 

09.11.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn: Fünf Vorschläge für Minister Hermann und die DB Regio

Endlich stand heute Verkehrsminister Hermann und die DB Regio in der Verbandsversammlung unseres Verkehrszweckverbandes zur Breisgau-S-Bahn zwischen Kaiserstuhl und Hochschwarzwald Rede und Antwort. Ein paar Beruhigungspillen hatten Minister und Bahnkonzern schon dabei, die wollten aber im Gremium nicht so recht wirken. Es gab keine Wunde, in die nicht irgendwer aus der Runde mindestens ein Finger gelegt hat.

 

06.11.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Armins SPD – Rentnerbänkchen

Auch wenn man es ob seines jugendhaften Aussehens für Fakenews halten muss, so ist unser langjähriger SPD Regionalgeschäftsführer Armin Schweizer doch vor kurzem in den verdienten Ruhestand gegangen und natürlich wollten wir ihn gebührend verabschieden.

 

05.11.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unter der Tricolore

Unter der Tricolore. So heißt die Ausstellung die derzeit im Markgräfler Museum in Müllheim die Nachkriegsjahre beleuchtet. Harte Jahre, die in der Darstellung oft genug hinter den vermeintlich so wunderbaren Wirtschaftswunderjahren verschwinden. Wir haben uns vom Kreisvorstand die Ausstellung angesehen und sind für die kompetente Führung durch den Müllheimer Stadtarchivar Steffen Dirschka sehr dankbar.

 

02.11.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Gundelfingen

Vielen Dank

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir möchten uns herzlich bei Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen in Form Ihrer Stimme bei der Wahl bedanken und werden uns in natürlich auf kommunaler Ebene tatkräftig weiter dafür einsetzen, eine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Zukunft zu gestalten. Hierfür sind Sie natürlcih herzlich dazu eingeladen, mit uns darüber zu sprechen, zu streiten, zu diskutieren, oder aber auch selbst tatkräftig aktiv zu werden.

 

28.10.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus dem Kreistag: Warum wir gegen einen Kredit für Tablets gestimmt haben

Kreisrätin Jennifer Sühr erklärt, warum wir im Kreistagsausschuss gegen einen hohen Kredit für Tablets für die Schulen in Trägerschaft des Kreises gestimmt haben. Wir müssen da auf die Mittel vom Bund warten, damit wir alle Schulen im Kreis gleichberechtigt ausstatten können.

 

27.10.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 63 ist online

Heute ist die Oktoberausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen. Es ist der erste Mitgliederbrief nach der Bundestagswahl. Was für ein Ergebnis! Das ist natürlich auch das bestimmende Thema in unserer Oktoberausgabe.

 

26.10.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landesparteitag „daheim“

Eigentlich sollte es bereits im letzten Jahr einen zweitägigen Landesparteitag in Freiburg geben, aber das ging dann halt nicht. Einerseits sehr schade, andererseits gab es dieses Jahr auch viel zu feiern.

 

22.10.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Positives Votum zum Sondierungspapier

Kurz nach dem Bekanntwerden des Sondierungsergebnisses von SPD, Grünen und FDP haben wir unsere Mitglieder per E-Mail gefragt: 

Hältst du das Sondierungspapier für eine gute Grundlage für weitere Koalitions­verhandlung?
Über 100 Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis haben mitgemacht. Das Ergebnis ist bestimmt nicht representativ aber eindeutig ist es schon.

 

20.10.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Philippa Stolle wieder im Juso-Landesvorstand

Unser Kreisvorstandsmitglied Philippa Stolle wurde am letzten Wochenende zum dritten Mal in den Landesvorstand der baden-württembergischen Jusos gewählt. Sie ist dort eine von acht Stellvertreter:innen.

 

16.10.2021 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Mitgliederversammlung am 20.10.2021 um 19 Uhr in der Fortuna

Wie laden alle Mitglieder und Interessierte ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein. Sie findet statt am Mittwoch, 20.10.2021 um 19:00 Uhr im Hotel Fortuna in Kirchzarten.

Vorgeschlagene Tagesordnung:
1.  Begrüßung  
2.  Wahlnachlese mit Präsentation
3.  Stand der Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen
4.  Nachwahl für Helene, die aus dem Vorstand ausgeschieden ist
4.1 Vorschlag: Wahl zweier Beisitzer mit besonderen Aufgaben a) Kontakt mit angrenzenden OV
halten z.B. Freiburg-Ost b) Jugendbeauftragte
4.2 Wer will sich langfristig im OV engagieren, da Bernd im Sommer 2022 mit der Vorstandsarbeit
aufhören will
5  Im Hinblick auf künftige Wahlen: wie kann man Menschen an die SPD binden und zu
Kandidaturen ermutigen?
6  Sonstiges

 

14.10.2021 in Bundespolitik von SPD Dreisamtal

Tempolimit - Antrag für den Bundesparteitag

(Dieser Antrag wurde für den Parteitag am 10.11.2021 von unserem OV gestellt, verfasst wurde er von unserem 2. Vorsitzenden Bernd Engesser)

Die neue Bundestagsfraktion wird aufgefordert, umgehend alle notwendigen Maßnahmen zur Einführung von Tempo 120 / 80 / 30 km/h auf Deutschlands Straßen auf den Weg zu bringen.

Begründung
Seit 2007 ist ein Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen von der SPD beschlossen, konnte aber bisher wegen Koalitionszwängen während der Regierungsphasen nicht realisiert werden.
Nach der Bundestagwahl 2021 gibt es dafür zwar rechnerisch im Bundestag keine Mehrheit, bei einer SPD / Grüne /FDP-Regierung könnte aber der Koalitionszwang der FDP, kommt es zu einer solchen Regierung, nun zugunsten der Einführung eines Tempolimits genutzt werden.
Eine generelle Einführung von Tempo 120 km/h als Höchstgeschwindigkeit auf vier- und mehrspurigen Straßen, Tempo 80 km/h auf zwei- und dreispurigen Straßen und 30 km/h innerorts bringt entscheidende Vorteile:


Im Jahr 2019 legten Autos und Lastwagen auf deutschen Autobahnen insgesamt 253 Milliarden Kilometer zurück. Dabei erreichten Pkw und Kleinlaster nach einer Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen aus den Jahren 2010 bis 2014 eine durchschnittliche Geschwindigkeit von 115,6 Kilometern pro Stunde, wo die Beschilderung bislang 120 Kilometer pro Stunde vorsah. Auf 130er-Strecken waren es 118,3, auf unbegrenzten Strecken 124,7. Ein gutes Drittel der Autos überschritt die Richtgeschwindigkeit.

Auf etwa 30 Prozent aller Autobahnkilometer ist die Geschwindigkeit bereits begrenzt, meist wegen irgendwelcher Gefahrenstellen: Gefälle, Nässe, dichter Verkehr.


Klimaeffekte:
Derzeit steht der Klimaeffekt eines Tempolimits im Mittelpunkt der Diskussion. Dazu hat das Umweltbundesamt im vergangenen Jahr eine Studie vorgelegt, basierend auf den tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten im Jahr 2010, kombiniert mit Zahlen zum CO₂-Ausstoß von Autos, der bei höheren Geschwindigkeiten deutlich überproportional zunimmt. So ergäbe sich bei Tempo 130 eine Einsparung von 2,2 Millionen Tonnen CO₂, bei Tempo 120 läge sie bei 2,9 Millionen Tonnen.
„Ein Tempolimit auf Autobahnen hilft uns, die Treibhausgasemissionen des Verkehrs in Deutschland zu senken“, sagte darum UBA-Präsident Dirk Messner, „und zwar sofort und praktisch ohne Mehrkosten.“
Die mögliche Reduktion entspricht ungefähr dem Ausstoß des gesamten innerdeutschen Flugverkehrs. Eindrücklich ist auch eine Analyse des Thinktanks Agora Verkehrswende von 2018: Tempo 130 bringt demnach so viel wie eine Erhöhung der Dieselsteuer um elf Cent pro Liter, ein gutes Drittel mehr Rad- und Fußverkehr, 1,1 Millionen neue Elektroautos oder 13 Prozent weniger Autoverkehr in Städten. Zudem sind indirekte Effekte denkbar, weil über längere Strecken die Schiene attraktiver würde und es damit die Emissionen des Autoverkehrs weiter senken könnte.
Fazit: Ein Tempolimit würde den Ausstoß von CO₂ merklich senken.


Auswirkungen auf die Luftqualität:
Der KFZ-Verkehr setzt große Mengen an Schadstoffen frei. Im Verhältnis zur Fahrstreck sind die Stickoxid-Emissionen bei 80 km/h am niedrigsten, bei Tempo 140 verdoppelt sich der Ausstoß.
Eine UBA-Studie schätzt, dass ein 120er-Tempolimit die Stickoxidemissionen um etwa 2% senken könnte. Damit würde die Gesundheit weiter Teile der Bevölkerung von einem Emissionsrückgang durch ein Tempolimit profitieren. Schließlich leben fast 15 Millionen Menschen näher als 2 km und fast die Hälfte der Bevölkerung näher als fünf Kilometer an einer Autobahn ohne Tempolimit.
Auch die Natur könnte aufatmen. Deutschland erfüllt die Umweltrichtlinien der EU nicht. Bis 2030 sollten die Stickoxidemissionen um 65% gesenkt werden, davon sind aber erst 31 % geschafft.
Fazit: Die Reduktion von Schadstoffen durch ein Tempolimit dient Menschen und Natur.
Auswirkungen auf die Unfallstatistik:
2019 kamen auf Autobahnen 334 Menschen ums Leben, 5.504 wurden schwer verletzt. „Nicht-angepasste-Geschwindigkeit“, wie es in der Polizeisprache heißt, spielte auf Strecken ohne Tempolimit eine bedeutende Rolle.
Nach einer Analyse der UDV-Datenbank sind Fahrzeuge mit Geschwindigkeiten über 130 km/h in 41% der Unfälle mit Personenschaden verwickelt, der Anteil der Getöteten und Schwerverletzten beträgt deutlich überproportionale 47%.
Innerorts sind die Vorteile einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf grundsätzlich 30 km/h besonders bei Fußgänger- und Fahrradunfällen in vielen Studien belegt.
Fazit: Ein Tempolimit würde die Verkehrssicherheit verbessern.


Folgen für den Verkehrsfluss:
Über eine dreispurige Autobahn können etwa 100 Autos oder Lastwagen pro Minute rollen. Diese maximale Verkehrsstärke lässt sich bei einer optimalen Geschwindigkeit im Bereich von 70 bis 90 Kilometern pro Stunde und relativ niedrigen Geschwindigkeitsunterschieden erreichen. Beim Überholen sind dann weniger Brems- und Beschleunigungsmanöver nötig, die einen „Stau aus dem Nichts“ auslösen können. Die Tempobegrenzung beruhigt instabil werdenden, dichten Verkehr.
Fazit: Der Verkehr auf einer Autobahn mit Tempolimit wäre ruhiger und flüssiger.

Bis auf wenige Länder (neben Deutschland die indischen Bundesstaaten Vanuatu, Pradesh und Uttar sowie Nepal, Myanmar, Burundi, Bhutan, Afghanistan, Nordkorea, Haiti, Mauretanien, Somalia und der Libanon) gibt es überall auf der Welt Tempolimits auf Autobahnen.
Selbst das Autofahrerland USA hat strikte Tempolimits auf den Highways: Die maximalen Geschwindigkeitsbegrenzungen liegen in der Regel bei 75 Meilen/Stunde (mph) (= 121 km/h) in den westlichen Staaten und bei 70 mph (113 km/h) in den östlichen Staaten. Einige Staaten, vor allem im Nordosten, erlauben höchstens 65 mph (105 km/h), auf Hawaii darf höchstens 60 mph (97 km/h) gefahren werden.
Es wird Zeit, dass sich auch in Deutschland beim KFZ-Verkehr die Vernunft durchsetzt.

 

27.09.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bundestagswahl: Tolles Ergebnis für unsere SPD

Das gestrige Ergebnis der Bundestagswahl ist ein riesiger Erfolg für unsere SPD. Wenn man bedenkt, wo wir noch vor drei Monaten in den Umfragen standen. Weit abgeschlagen hinter der CDU und den Grünen. Selbst ein vierter Platz hinter der FDP oder gar die Einstelligkeit wurde bereits in den Medien diskutiert. Und dann diese sagenhafte Aufholjagd.

 

17.09.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 62 ist online

Unser neuer Mitgliederbrief ist eben erschienen und natürlich steht er ganz im Zeichen des Bundestagswahlkampfes.

 

15.09.2021 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

NEWS! Ausgabe 4 ist da!

Es ist soweit! Wir haben pünktlich zur Bundestagswahl die vierte Ausgabe unserer Zeitung veröffentlicht:

Hier ist sie zu lesen! (pdf)

Es ist wieder eine bunte Mischung aus Themen geworden, natürlich mit Informationen zur kommenden Bundestagswahl und unserer Kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter und dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Außerdem mit einem Artikel zum Grundeinkommen, zur Parteienfinanzierung und bezahlbarem Wohnen. Wir haben über fairen Handel hier vor Ort geschrieben, über den dringend notwendigen Klimaschutz und über die Reformierung des Sozialstaats, insbesondere Hartz4. Und vieles mehr. Lesen Sie selbst!

Wir freuen uns wie immer über Fragen, Kritik, weitere Informationen und natürlich auch Lob, gerne an kontakt@spd-dreisamtal.de!

 

09.09.2021 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Birgit Hummler (links) übergibt Rita Schwarzelühr-Sutter eine signierte Ausgabe ihres Buches (Foto: privat)

Autorenlesung mit Birgit Hummler: Das Leben ist zu kurz, um Deutsch zu lernen

AG Migration und Vielfalt Breisgau und SPD Dreisamtal veranstalteten Autorenlesung mit Birgit Hummler:

Das Leben ist zu kurz, um Deutsch zu lernen

Die in Breisach lebende Birgit Hummler ist studierte Germanistin und Journalistin und engagiert sich seit der Flüchtlingskrise 2015 ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe als Deutschlehrerin. In einem humorvollen Buch fasste sie ihre vielschichtigen Erfahrungen mit dem Vermitteln der komplizierten deutschen Sprache zusammen. Diese Sprache verfügt über Dativ, Akkusativ und Genetiv, über drei Artikel und ist schrecklich unlogisch und willkürlich strukturiert. Diese Sprache bringt nicht nur die Lernenden, sondern auch die Lehrenden zum Verzweifeln.

Besonders kompliziert wird es für Geflüchtete und deren Unterstützer, wenn es um Behördensprache geht und um Briefe, die den Flüchtlingen möglicherweise den Abschiebebescheid mitteilen. Und hier wurde es dann auch politisch. Denn Hummlers Engagement beschränkte sich nicht nur auf den Sprachunterricht. Sie unterstützte Geflüchtete über lange Jahre bei der Integration in die deutsche Gesellschaft.

Sie begleitete sie bei rechtlichen Fragen, bei der Vermittlung von Praktika, Arbeitsplätzen und der Wohnungssuche. Dabei erlebte sie mehrfach, wie gut integrierte Geflüchtete trotz Arbeitsstelle und guten Deutschkenntnissen nach Afghanistan abgeschoben wurden und das, obwohl Deutschland dringend Arbeitskräfte benötigt. „Hätte es die vielen Einwanderungswellen nicht gegeben, wäre Deutschland längst ein Volk im Altersheim“, so Hummler. Sie plädiert deshalb für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland


Bundestagsabgeordnete, Staatssekretärin und Bundestagskandidaten für die SPD, Rita Schwarzelühr-Sutter, skizzierte im Anschluss das Programm der SPD in Bezug auf Migration. Das in der großen Koalition beschlossene neue Einwanderungsgesetz sei ein Schritt in die richtige Richtung, reiche jedoch nicht aus. Die SPD wolle darüber hinaus ein dauerhaftes Bleiberecht für Menschen, die als Asylbewerber abgelehnt wurden, aber schon lange hier leben und arbeiten. Die SPD wolle das Arbeitsverbot abschaffen. Die Menschen hätten ein Recht auf Arbeit und sie brauchten eine Perspektive. Familien gehören zusammen, deshalb müsse der Familiennachzug verbessert werden. Die SPD setzt sich außerdem für Mehrstaatlichkeit und dafür, dass in Deutschland geborene Kinder automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen.

Respekt – das sei die Leitidee des SPD-Kanzlerkandidaten für unsere künftige Gesellschaft. In einer solchen Gesellschaft habe Rassismus und Diskriminierung keine Chance.

Bernd Engesser von der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt wies darauf hin, dass die SPD schon immer eine weltoffene Partei war. Jeder, der in Deutschland lebe und die Ziele der SPD unterstütze, könne unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit Mitglied werden. Wer hier wohne, solle auch die Möglichkeit haben, Gesellschaft und Politik mitzugestalten. Um sprachliche Hürden zu senken, gebe es auch ein SPD-Programm in einfacher Sprache.

 

24.08.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 26: Takis Mehmet Ali

Ein Landkreis - drei Wahlkreise. Was wollen unsere Kandidierenden erreichen? Was treibt sie an? Wie soll der Einzug in den Bundestag gelingen? Und was wollen sie dort als erstes anpacken? Diesen und anderen Fragen will unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke auf den Grund gehen. Heute im Video: Unser Kandidat für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim Takis Mehmet Ali.

 

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